Neben den Vertretern der Kreis-CDU, den stellvertretenden Kreisvorsitzenden Rosemarie Müller (Feldatal), Michael Refflinghaus (Alsfeld) und Dr.Jens Mischak sowie Landtagsabgeordneten Kurt Wiegel (beide Lauterbach), konnte Stadtverbandsvorsitzender Michael Apel eine große Schar von Gästen begrüßen. In der idyllisch am Brennerwasser gelegen Anlage des Backhausvereins wurde natürlich auch über die große und kleine Politik gesprochen: Das Ausscheiden von Roland Koch aus der Politik und die Wahl von Volker Bouffier (Gießen) zum neuen hessischen Ministerpräsidenten Ende August war ebenso Thema wie die vorgesehene Änderung der Bundestagswahlkreise im mittel- und osthessischen Bereich, die ab 2013 auch für Lauterbach Auswirkungen haben könnte. Über die Stellungnahme der regionalen Parteigliederungen an den Landeswahlleiter beraten noch diese Woche der Vogelsberger CDU-Kreisvorstand in Lauterbach und der osthessische Bezirksvorstand in Fulda. Bei der Listenaufstellung für die Kreistagswahl 2011 soll nach dem Vorschlag der Kreispartei, der am 11. September in Herbstein beschlossen wird, unter den - als aussichtsreich geltenden - ersten 30 CDU-Kreistagskandidaten vier Bewerber aus Lauterbach sein, darunter Kurt Wiegel auf Platz vier.

Gerade in eher ländlich strukturierten Gebieten mit  zahlreichen Ortsteilfeuerwehren hate es mit der ursprünglichen EU-Regelung Probleme gegeben. Die Einsatzkräfte hätten nämlich für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen den  Führerschein der Klasse C1 erwerben müssen und dies koste Zeit und Geld, hebt der Unionspolitiker hervor. Überwiegend hätten die Feuerwehren (aber auch zahlreiche Rettungsdienste) Einsatzfahrzeuge von 3,5 bis 7,5 Tonnen Gesamtmasse. Diese hätte man früher mit dem Führerschein Klasse 3 fahren dürfen. Nach neuem EU-Recht  berechtigte der Führerschein der neuen Klasse B aber nur noch bis 3,5 Tonnen, von 3,5 bis 4,75 Tonnen benötigte man einen Führerschein C1, darüber hinaus eine Erlaubnis der Klasse C.

Hessen nutzte nun  - nach intensiven Verhandlungen im Innen- und Wirtschaftsministerium - die Möglichkeit, für Fahrzeuge bis zu 4.750 kg Gesamtmasse Fahrerlaubnisse unter vereinfachten Voraussetzungen zu erteilen. Die betreffenden Organisationen könnten nun durch eine fachgerechte Unterweisung die entsprechende „Ausbildung“ übernehmen. Dadurch würden die kommunalen Haushalte im Bereich des Brandschutzes und die Träger der Rettungsdienste deutlich entlastet, da ansonsten zusätzliche Führerscheine notwendig gewesen wären, betont Wiegel 
 

1. Die Frist, in der die Hausanschlüsse erstmals überprüft werden müssen, wurde von  2015 (bestehendes Recht) auf das Jahr 2025 erweitert.
2. Hausanschlüsse, die nach dem 1.1.1996 neu gebaut oder dauerhaft saniert wurden, gelten als erstmals überprüft und müssen daher erst in 30 Jahren (2040) erneut überprüft sein.

   Es sei für ihn wichtig, dass für die Zuleitungskanäle kein Eigenkontrollbericht vom Eigentümer verlangt werde, so der Bürgermeister. Ergänzend zu diesen Regelungen für „private Zuleitungskanäle“ wurden bei den Regelungen für die öffentlichen Kanäle ebenfalls Erleichterungen in die EKVO aufgenommen, die insbesondere den Kommungen und über die Abwassergebühren letztlich auch den Bürgerinnen und Bürgern zugute kommen. Die Frist, bis zu der die derzeit laufenden Wiederholungsüberprüfungen durchgeführt sein müssen, wurde von 2015 auf das Jahr 2025 ausgedehnt. Künz ist davon überzeugt, dass mit diesen Regelungen eine sehr praktikable Lösung gefunden wurde. Gerade auch aus der Sicht der Vogelsberger Städte und Gemeinden ist durch die Verlängerung der Überprüfungsfristen und der Prüfungsintervalle mit einer deutlichen Entzerrung und damit einer bürokratischen und finanziellen Entlastung gegenüber dem Status Quo zu rechnen. Die Neufassung der EKVO wird in Kürze in Kraft treten. 

   ]]> Wed, 21 Jul 2010 11:53:00 +0200 http://www.cdu-schlitz.de/aktuelles/aktuelles_details/article/abwechslungsreiches_berufspraktikum_bei_kurt_wiegel_geht_zu_ende.html Redaktionsbesuch beim Lauterbacher Anzeiger LAUTERBACH. Die beiden A-v-H-Praktikanten des... Redaktionsbesuch beim Lauterbacher Anzeiger

   LAUTERBACH. Die beiden A-v-H-Praktikanten des CDU-Landtagsabgeordneten Kurt Wiegel, Alexandra Bott (Herbstein) und Manuel Lenhardt (Lauterbach),  besichtigten zum Ende ihres zweiwöchigen Praktikums die Redaktion des Lauterbacher-Anzeigers.

    Hier wurde ihnen von Redaktionsleiterin Claudia Kempf gezeigt, wie eine Zeitung entsteht - von Recherche über Terminwahrnehmung bis Posteingang. Eindrucksvoll wurde auch dargestellt, wie die einzelnen Artikel und dazugehörigen Bilder letztendlich mit einem speziellen Computersystem zusammen zur fertigen Zeitungsseite werden.
   Ein weiterer Besuch galt der CDU-Kreisgeschäftsstelle in Alsfeld, wo den zwei Schülern die große „Poststraße“ mit Kuvertier- und Frankiermaschine zum Versand größerer Briefmengen gezeigt wurde.

   Weitere Stationen der beiden Praktikanten waren der Hessische Landtag mit Fraktions- und Plenarsitzung, sowie der Hessische Bauerntag in Kassel mit Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU).
    

    

   ]]> post@kurt-wiegel.de Mon, 19 Jul 2010 18:08:00 +0200 http://www.cdu-schlitz.de/aktuelles/aktuelles_details/article/kurt_wiegel_mdl_mittel_fuer_marktanreizprogramm_fuer_klimaschutz_und_energieeffizienz_durch_hausha.html VOGELSBERGKREIS. Über die Freigabe der gesperrten Fördermittel in Höhe von 115 Millionen Euro zur... VOGELSBERGKREIS. Über die Freigabe der gesperrten Fördermittel in Höhe von 115 Millionen Euro zur Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien im Wärmebereich durch den Haushaltsausschuss des Bundestages freut sich CDU-Landtagsabgeordneter Kurt Wiegel, der dem Umweltausschuss des Hessischen Landtages angehört.

   Diese Entscheidung sei wichtig für die Ausbauziele im Bereich der Energieeinsparung und der erneuerbaren Energien. Hier habe sich der Einsatz der Hessischen Landesregierung im Bundesrat und bei der Umweltministerkonferenz gelohnt, betont Wiegel.

   Mit Aufhebung der Haushaltssperre können die Förderprogramme „Marktanreizprogramm“ und „Nationale Klimaschutzinitiative“, die sich großer Nachfrage erfreuten, nun wieder abgerufen werden, unterstreicht der Unionspolitiker. In den ersten Monaten des Jahres 2010 seien bereits rund 82.000 Anträge mit einem Fördervolumen von 265 Millionen Euro bewilligt worden. Mit den Mitteln werden Investitionen in Energieeffizienz und erneuerbare Wärmegewinnung gefördert, so dass die tatsächlich investierte Summe die Fördermittel um ein Vielfaches übersteige, hebt Wiegel hervor.

   ]]> post@kurt wiegel.de Mon, 19 Jul 2010 18:04:00 +0200 http://www.cdu-schlitz.de/aktuelles/aktuelles_details/article/kurt_wiegel_mdl_drei_vogelsbergorte_im_diesjaehrigen_dorferneuerungsprogramm_gemuenden_ehringshause.html VOGELSBERGKREIS. In diesem Jahr werden drei Stadt- bzw. Ortsteile im Vogelsbergkreis neu in das... VOGELSBERGKREIS. In diesem Jahr werden drei Stadt- bzw. Ortsteile im Vogelsbergkreis neu in das hessische Dorferneuerungsprogramm aufgenommen.

   Damit werden mit Gemünden-Ehringshausen, Grebenau-Wallersdorf und Romrod-Nieder-Breidenbach insgesamt 244 Dörfer in Hessen nach dem Dorferneuerungsprogramm gefördert, teilt CDU-Landtagsabgeordneter Kurt Wiegel mit.
   Ziel des hessischen Programmes sei es, den ländlichen Raum auch angesichts der prognostizierten demografischen Entwicklungen als attraktiven Lebensraum zu erhalten, weiterzuentwickeln und seine Zukunftschancen zu wahren. Wie der zuständige Wirtschaftsminister Posch erläuterte, umfassen die Fördermöglichkeiten neben den klassischen Gebäudeinvestitionen auch soziale und kulturelle Projekte, arbeitsplatzschaffende Investitionen in Handwerk und Gewerbe, Grundversorgungseinrichtungen, sowie Dienstleistungen für Beratung, Projektentwicklung und Moderation. 

   ]]> post@kurt-wiegel.de Mon, 19 Jul 2010 18:00:00 +0200 http://www.cdu-schlitz.de/aktuelles/aktuelles_details/article/kurt_wiegel_mdl_erleichterungen_mit_ekvo_fristen_beim_abwasser_kommen_schreiben_von_umweltministeri.html VOGELSBERGKREIS. Bei der Neufassung der Abwasser- Eigenkontrollverordnung (EKVO) wird es zu... VOGELSBERGKREIS. Bei der Neufassung der Abwasser- Eigenkontrollverordnung (EKVO) wird es zu Erleichterungen für die Kommunen kommen und bei den „privaten Zuleitungen“ ins öffentliche Netz nicht die vorgesehenen strengen Fristen geben.
   Dies hat Hessens Umweltministerin Silke Lautenschläger jetzt dem Vogelsberger CDU-Landtagsabgeordneten Kurt Wiegel (Lauterbach) mitgeteilt, der sich seit längerem für moderate Fristen eingesetzt hat.

   Die Neufassung der zum Ende letzten Jahres ausgelaufenen Landesvorschrift werde in Kürze in Kraft treten und stelle, so die Ministerin, eine praktikable Lösung dar.
   „Gerade auch aus Sicht der Kommunen ist durch die Verlängerung der Überprüfungsfristen und Prüfungsintervalle mit einer deutlichen Entzerrung und damit  einer bürokratischen und finanziellen Entlastung gegenüber dem status quo zu rechnen“ betont Lautenschläger in ihrem Schreiben an Wiegel.
   
   Konkret bedeute dies, dass die erstmalige Überprüfung der „privaten“ Zuleitungskanäle zum öffentlichen Kanalnetz nach den gesetzlichen Bestimmungen (EU, Bund und Land) und den technischen Regeln, die ursprünglich bis Ende 2015 durchgeführt werden sollten, auf das Jahr 2025 erweitert wird. Das Intervall bei den Wiederholungsprüfungen wird von 20 auf 30 Jahre verlängert und Zuleitungskanäle, die nach dem 1.1.1996 neu gebaut oder dauerhaft saniert wurden, gelten als erstmals überprüft und müssen daher erst in 30 Jahren (bis 2040) erneut überprüft sein.
   
   Für Zuleitungskanäle werde auch kein Eigenkontrollbericht vom Eigentümer verlangt. Neben diesen neuen Regelungen bei den „privaten Zuleitungen“ werde es auch bei den öffentlichen Kanälen für die Kommunen und damit letztlich für die Bürgerinnen und Bürger Erleichterungen geben: Die Frist, bis zu der die derzeit laufenden Wiederholungsprüfungen durchgeführt sein müssen, wird von 2015 auf das Jahr 2025 ausgedehnt und das Überprüfungsintervall von 10 auf 15 verlängert, heißt es in dem Ministerschreiben.
    

   ]]> post@kurt-wiegel.de Mon, 19 Jul 2010 17:54:00 +0200 http://www.cdu-schlitz.de/aktuelles/aktuelles_details/article/sozialarbeit_und_jugendhilfe_sind_noetiger_denn_je.html CDU führte Fachgespräch mit dem Caritasverband. Vogelsbegkreis  (   )  Einen hochinteressanten Abend erlebten die Mitglieder der CDU-Kreistagsfraktion Vogelsberg in der vergangenen Woche bei einem Fachgespräch mit den Mitarbeiterinnen des Caritasverbands. Wie berichtet, hatten die CDU-Kommunalpolitiker und die Vertreter der Caritas schon vor Jahren vereinbart, sich regelmäßig zu treffen und so war dieses Gespräch auf Einladung der Caritas zustande gekommen. Renate Loth als Leiterin der Beratungsstellen Alsfeld und Lauterbach und die stellv. Leiterin Frau Dagmar Stabenow-Kräuter gaben zunächst einen kurzen Überblick über Aufbau und Struktur des Caritasverbands, der für die Region Oberhessen (Landkreise Gießen, Wetterau und Vogelsberg) seinen Hauptsitz in Gießen hat.

   Anschließend wurden die Inhalte der täglichen Arbeit dargestellt. Dabei wurde deutlich, dass die Arbeit aller sozialen Dienste gerade in der heutigen Zeit unverzichtbar sind und immer nötiger werden. Weil die über Jahrhunderte bestehenden Strukturen der Familie in den letzten 40-50 Jahren sehr stark verändert und teilweise aufgelöst wurden, sind neue soziale Probleme bei Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen entstanden, die man früher so nicht kannte, heute aber zu einem ständig steigenden Bedarf an Beratung und praktischer Hilfe führen, was vor allem die gesamte Gesellschaft  viel Geld kostet. Kirchliche Träger von sozialen Beratungsdiensten seien sehr wichtig, weil viele Menschen bei auftretenden Problemen hier eine niedrigere „Hemmschwelle“ hätten vorzusprechen, als bei dem mit Behördenstatus versehenen Jugendamt des Landkreises. Die Jugendämter seien auch sehr klar an gesetzliche Vorgaben gebunden, müssten diese einhalten und – in unserem Medienzeitalter - sehr schnell öffentlicher Kritik ausgesetzt; obwohl diese oftmals nicht berechtigt sei.

   Im Verlauf der Diskussion wurde berichtet, dass die Caritas eine Präventionsstelle bei sexueller Gewalt eingerichtet hat, der Vogelsbergkreis habe eine ähnliche Stelle eingerichtet und man wolle eine bessere Vernetzung erreichen. Auch auf die Probleme vieler Bezieher von SGB II-Leistungen („Hartz IV“) im Wohnungsbereich wurde hingewiesen. Die gesetzlich vorgegebenen Wohnungsgrößen gerade für ein-oder zwei-Personen Haushalte seien gerade im ländlichen Raum des Vogelsberges oft gar nicht vorhanden, weil in den 50-er bis 70-er Jahren einfach größer gebaut worden sei.  Bei der Kreisvermittlungsagentur gebe es Verständnis für diesen Sachverhalt, dennoch müsse in jedem Einzelfall entschieden werden.

   Am Ende des Gesprächs dankte Fraktionsvorsitzender Dr. Hans Heuser für die reichhaltigen Informationen und auch die offenen Worte, die erforderlich seien, um vertrauensvoll miteinander arbeiten zu können und versprach die Gespräche fortzuführen.  

   Die Mitglieder der Vogelsberger CDU-Fraktion nach dem Gespräch mit
   Renate Loth und und Dagmar Stabenow-Kräuter  von der Beratungsstelle der

   ]]> post@du-vogelsberg.de Wed, 14 Jul 2010 11:00:00 +0200 http://www.cdu-schlitz.de/aktuelles/aktuelles_details/article/cdu_neubau_der_polizeidirektion_vogelsberg_ist_gut_angelegtes_geld_fuer_die_buerger_besichtigung.html LAUTERBACH ( ). „Wenn alles planmäßig läuft, können wir den Neubau der Polizeidirektion... LAUTERBACH (   ). „Wenn alles planmäßig läuft, können wir den Neubau der Polizeidirektion Vogelsberg in Lauterbach zum Jahreswechsel in Betrieb nehmen“, zeigt sich der Chef der Vogelsberger Polizei, Polizeidirektor Siegfried Schulz beim Besuch des Rohbaues durch die Lauterbacher CDU optimistisch. Die Christdemokraten haben unter Leitung des CDU-Vorsitzenden Michael Apel mit ihrem Parteivorstand, der Stadtverordnetenfraktion und dem Vorstand des Junge-Union-Stadtverbandes den Rohbau der Polizeidirektion in der Lindenstraße besucht und sich vom Baufortschritt überzeugen können. Mit dem 2800 Quadratmeter Fläche umfassenden Anbau an das 1969 fertiggestellte „Backstein“- Gebäude der derzeitigen Polizeistation werde sich die Raumsituation für die Polizei entscheidend verbessern, betonte Schulz. „Die jetzt rund 55 Bediensteten in Lauterbach werden auf etwa 70 erhöht, da auch Personal aus Alsfeld zum Sitz der Direktion verlegt wird“, erläuterte der Polizeichef. So werde der Regionale Verkehrsdienst von Alsfeld nach Lauterbach kommen.

   
   Schulz erinnerte daran, dass die Polizeidirektion Vogelsberg mit den beiden Stationen in Alsfeld und Lauterbach (einschließlich der Polizeiposten in Schotten und Schlitz) sowie der Kriminalpolizei mit Sitz in Alsfeld für den gesamten Vogelsbergkreis zuständig sei. Der Standort in Lauterbach „mitten in der Stadt“ – und nicht wie auch einmal erwogen am Stadtrand – sei auch ein Gewinn für Bürgernähe und Innenstadtstärkung, worüber sich nicht nur Lauterbachs Bürgermeister Rainer-Hans Vollmöller freut. Die Ideen für eine moderne Polizeistation würden schon seit über zwanzig Jahren verfolgt und hätten zunächst sogar noch größer ausfallen sollen, betonte Schulz.

   
   Wenn der dunkelgrau verkleidete Neubau dienstbereit ist, wird der verklinkerte Altbau auch energetisch saniert und optisch an den Neubau angepasst, erläuterte der Baubeauftragte der Direktion, Polizeihauptkommissar  Roland Gromes, den Unionspolitikern. Der Baufortgang des neuen Direktionsgebäudes, das auch die Polizeistation Lauterbach umfasst, sei im Zeitplan. Im März letzten Jahres sei mit dem eigentlichen  Bau der Polizeidirektion begonnen worden, der etwa 100 Räume umfasse. Diese würden spezielle polizeitaktische Einsatz- und Lagezentren, Besprechungsräume und Aufnahmekapazitäten für Sondereinheiten bei Großlagen umfassen. Die Wache als zentralem Anlaufpunkt für die Bürgerinnen und Bürger befinde sich dann im Kubus, dem charakteristischen Übergang zwischen Alt- und Neubau an der neuen Hofeinfahrt.

   Auch an verschiedenen Kriterien ausgerichtete Gewahrsamsräume, etwa für vorläufig Festgenommene, Auszunüchternde oder für Jugendliche seien dann in unterschiedlicher Zahl und Größe vorhanden. Der jetzige Zustand von Hafträumen und Vernehmungszimmern aus den sechziger Jahren des letzten Jahrhunderts und Metallcontainern für Büroarbeiten im Innenhof gehöre dann der Vergangenheit an. Die Union nahm den Eindruck mit, dass gut vierzig Jahre nach der letzten Baumaßnahme – dem Errichten des Altbaus – nun eine zeitgerechte, aber auch zukunftsorientierte Polizeidienststelle nicht nur für Lauterbach, sondern für den gesamten Vogelsbergkreis entsteht. In die Zukunft blickend sei das Lauterbacher Polizeizentrum nicht zu groß, wie es dem einen oder anderen erscheine, sondern an aktuellen und voraussichtlichen Entwicklungen orientiert. „Mit dem Ausbau der Polizeidirektion in Lauterbach hat die Sicherheit im Vogelsbergkreis eine gute Zukunft. Die zusammen 10 Millionen Euro Baukosten sind für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger gut angelegtes Geld“, unterstreicht CDU-Vorsitzender Apel.

    

   ]]> post@cdu-lauterbach.de Fri, 02 Jul 2010 15:00:00 +0200 http://www.cdu-schlitz.de/aktuelles/aktuelles_details/article/kurt_wiegel_gratuliert_dem_neuen_bundespraesidenten_wulff.html Kurt Wiegel MdL gratuliert dem 51-jährigem frisch ins Bundespräsidentenamt gewählten Christian... Kurt Wiegel MdL gratuliert dem 51-jährigem frisch ins Bundespräsidentenamt gewählten Christian Wulff zu seinem Wahlerfolg, der im 3.Wahlgang mit absoluter Mehrheit zum Staatsoberhaupt gewählt wurde.
   
   Der Vogelsberger CDU-Landtagsabgeordnete, der sich zu Gremiensitzungen gerade in Berlin aufhält, wünscht dem bisherigen Ministerpräsidenten Niedersachsens für seine zukünftige Arbeit als Bundespräsident viel Mut, einen kühlen Kopf und Gottes Segen.
   
   „Mit Christian Wulff haben wir einen jungen, intelligenten und dynamischen Bundespräsidenten. Ich bin überzeugt, dass er sein Amt gut und gewissenhaft ausführen wird“, so Wiegel.“

    

    

    

   ]]> post@kurt-wiegel.de Thu, 01 Jul 2010 15:00:00 +0200